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Verbesserung IT-Sicherheit

Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 01.09.2022 die Anfrage „Verbesserung IT-Sicherheit“.

Die AfD-Fraktion Herdecke hatte in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 18.11.2021 den Antrag „Sichere Zugänge zu IT-Systemen“ gestellt. Die Stadtverwaltung hatte zugesagt, dass die im Antrag enthaltenen Anforderungen zur Umsetzung einer Reihe von Sicherheitsmaßnahmen für die IT-Systeme der Stadtverwaltung geprüft und ggf. umgesetzt werden sollen.

Nun bittet die AfD-Fraktion Herdecke, die folgenden Fragen zu beantworten:

1.       Welche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit sind seit November 2021 seitens der Stadt Herdecke umgesetzt worden?

2.       Welche Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit sind für die Zukunft geplant und wann sollen diese umgesetzt werden?

3.       Wurden die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zum Thema IT-Sicherheit seit November 2021 geschult? Welche Schulungsmaßnahmen mit welchem Umfang wurden ggf. durchgeführt?

4.       Gab es seit November 2021 Cyber-Angriffe auf die IT-Systeme bei der Stadt Herdecke, durch die es zu Ausfällen von IT-Systemen oder dem Verlust von sensiblen Daten kam? Wenn ja, welche Systeme bzw. welche Daten waren betroffen?

Der Fraktionsvorsitzender Oliver Haarmann, der als Dipl.-Informatiker und Projektmanager langjährige Erfahrungen in der Entwicklung und dem Betrieb von sicheren IT-Systemen hat, begründet die Anfrage wie folgt:

„Auch wenn das Thema IT-Sicherheit regelmäßig von anderen Themen in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund gedrängt wird, nimmt dessen Bedeutung durch die zunehmende Digitalisierung, z. B. durch die vom Gesetzgeber geforderte Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis zum Ende 2022, stetig zu.

Datenverluste, finanzielle Schäden oder Nichtverfügbarkeiten von Dienstleistungen sind nur einige der möglichen negativen Folgen, die es im Sinne der Bürger und der Stadt Herdecke zu vermeiden gilt.

Diese Anfrage zeigt auf, wo die Stadt Herdecke in punkto IT-Sicherheit steht und welche Ansatzpunkte es für Verbesserung gibt.“

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Randale im Herdecker Freibad

Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 01.09.2022 die Anfrage „Sicherheitslage am städtischen Freibad“.

Zu Beginn des Sommers eskalierten anfängliche Albernheiten mit Wasserpistolen unter „jungen Männern“ in einem Berliner Freibad und mündeten in eine Massenschlägerei, die erst durch einen Großeinsatz der Polizei beendet werden konnte. Selbst die heutzutage obligatorisch gewordenen Sicherheitskräfte des öffentlichen Bades waren der Lage schlichtweg nicht Herr geworden. Doch auch in Bayern, Nordrhein-Westfalen, oder Baden-Württemberg kam es im Juni 2022 in Freibädern zu sexuellen Übergriffen, Messerstechereien, Schlägereien und sogar Angriffen auf Kinder (1).

Dieses Gewaltproblem ist seit vielen Jahren bekannt: Schon im Sommer 2019 ereigneten sich in nordrhein-westfälischen Freibädern zahlreiche solcher Gewaltausbrüche (2). Das Düsseldorfer Rheinbad musste nach wiederkehrenden Randalen damals gleich dreimal vollständig geräumt werden (3).

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), Rainer Wendt, kritisiert nun im Zusammenhang mit der jüngsten Berliner Freibadkrawalle, dass die Politik eine Debatte um die Täter-Klientel scheut. Tatsächlich handelt es sich bei den Freibadschlägern dem Sicherheitsexperten zufolge mehrheitlich um junge Migranten (1).

Quellen:

Zu diesem Thema bittet die AfD-Fraktion Herdecke, die folgenden Fragen zu beantworten:

1.       Sind der Stadt Herdecke problematische, also gewalt- und kriminalitätsaffine, Gruppen junger Männer (mit Migrationshintergrund) bekannt, die ein Sicherheitsrisiko am städtischen Freibad darstellen?

2.       Wenn ja, welche Maßnahmen ergreift die Stadt gegen diese Besuchergruppen?

3.       Welche Kosten entstehen der Stadt Herdecke jährlich für den Einsatz von Sicherheitspersonal am städtischen Freibad?

4.       In welcher Form kooperiert die Stadt Herdecke mit der Polizei, um die Sicherheitslage am städtischen Freibad zu verbessern?

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Haarmann, begründet die Anfrage wie folgt:

„Die Herdecker Bürger sollten das städtische Freibad ohne Angst vor Übergriffen nutzen können.

Um dies sicherzustellen und Kosten für notwendiges Sicherheitspersonal offenzulegen, ist eine lückenlose Angabe aller wesentlichen und relevanten Fakten notwendig.

Erst so können sich die politischen Akteure – aber vor allem auch die Bürger – ein vollständiges Bild der Lage machen, eine objektive Bewertung durchführen und ggf. geeignete Gegenmaßnahmen ableiten.“

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Wir wünschen schöne Sommerferien

Die AfD-Fraktion Herdecke wünscht allen Schülern, ihren Eltern und natürlich auch allen anderen Bürgern schöne Sommerferien bzw. eine schöne Sommerzeit!

Genießen Sie die Zeit im Sommer, um bei schönem Sonnenschein zu entspannen, neue Orte zu erkunden oder mit Freunden und Familie zu grillen und Spaß zu haben.

Und bitte lassen Sie sich das nicht von der selbsternannten „Klimaaktivisten“ versauen, die bei ein paar Stunden Sonnenschein ihren Dauerpanikmodus noch eine Stufe höher zur Schau stellen werden.

Also einfach über die schöne Zeit freuen und Kraft sammeln für Herbst und Winter!

Glück auf!