Fraktion Ihrer Alternative für Deutschland (AfD) im Herdecker Stadtrat
Eine friedvolle und besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein schönes neues Jahr 2022 wünscht Ihnen Ihre AfD-Fraktion Herdecke.
Gerade weil viele von Ihnen durch Corona stark beansprucht sind, wünschen wir Ihnen und Ihren Lieben schöne Feiertage, Entspannung und Besinnung auf die wichtigen Dinge im Leben.
Viel Erfolg, Glück und vor allem Gesundheit im neuen Jahr.
Ihr Oliver Haarmann
(Fraktionsvorsitzender)
Die AfD-Fraktion Herdecke hatte in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 18.11.2021 den Antrag „Sichere Zugänge zu IT-Systemen“ gestellt. Die darin enthaltenen Anforderungen zur Umsetzung einer Reihe von Sicherheitsmaßnahmen für die IT-Systeme der Stadtverwaltung werden nun durch die Stadt geprüft und ggf. umgesetzt.
Der Fraktionsvorsitzender Oliver Haarmann, der als Dipl.-Informatiker und Projektmanager langjährige Erfahrungen in der Entwicklung und dem Betrieb von sicheren IT-Systemen hat, kommentiert dies wie folgt:
„Die Umsetzung unserer Anforderungen bedeutete einen deutlichen Zuwachs an IT-Sicherheit, der Mitarbeitern, Verantwortlichen und schlussendlich den Bürgern zugutekommt.
Unsere Anforderungen sind ein wesentlicher erster Baustein zum Schutz von sensiblen Daten und für die sichere Bereitstellung von Dienstleistungen der Stadt Herdecke für ihre Partner und die Bürger.
Wir bedanken uns ausdrücklich bei der Stadt Herdecke für die Offenheit gegenüber unseren Vorschlägen und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.“
Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Sitzung des Rates der Stadt Herdecke am 09.12.2021 den Antrag „Zählung Alltagsradverkehr“.
Die AfD-Fraktion legt den folgenden Beschlusstext zur Abstimmung vor:
„Die Stadt Herdecke führt auf den im Radverkehrskonzept der Stadt Herdecke im Wunschliniennetz ausgewiesenen Verbindungen mit hoher, mittlerer und geringer Priorität Zählungen des Alltagsradverkehrs durch, um das tatsächliche Verkehrsaufkommen durch Alltagsradfahrer auf diesen Verbindungen zu ermitteln.“
Die AfD-Fraktion begründet ihren Antrag wie folgt:
„Bei der Erstellung des Klimaschutzteilkonzeptes ‚Radverkehr‘ durch die Stadt Herdecke wurden bisher keine Verkehrszählungen zum sogenannten Alltagsradverkehr im Stadtgebiet Herdecke durchgeführt.
Um die Notwendigkeit der für diesen Radverkehr vorgesehenen Verbindungen zu überprüfen, sollten Verkehrszählungen des Alltagsradverkehrs durchgeführt werden, um die Entscheidungsgrundlage zu verbessern.“
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Herdecke Oliver Haarmann ergänzt dazu:
„Das Fahrrad ist konservativ. Und die AfD ist die einzige konservative Partei im Herdecker Stadtrat. Es ist uns daher ein selbstverständliches Anliegen, uns für Interessen von Radfahrern einzusetzen.
Genauso selbstverständlich ist für die AfD aber auch ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Herdecker Bürger. Wir unterscheiden dabei nicht zwischen Steuern und Fördermitteln, denn auch Fördermittel resultieren aus gezahlten Steuern.
Im Herdecker Stadtrat herrscht bei allen anderen Parteien die Meinung vor, dass Herdecke eine Fahrrad-Stadt werden muss. Die Anzahl der bei Sitzungen von Rat oder Ausschüssen vor der Tür abgestellten Fahrräder geht jedoch gegen Null.
Im Rahmen des Radwegekonzeptes sollen so alle größeren Straßen, die nach Herdecke hinein- oder aus Herdecke herausführen, für den sogenannten Alltagsradverkehr mit großzügigen Radwegen versehen werden.
Wie viele Menschen die neuen Radwege überhaupt nutzen würden, interessiert keine Altpartei. Einmalige und nachfolgende dauerhafte Kosten (z.B. durch Instandhaltung und vorgesehenen Winterdienst) werden genauso ignoriert wie die bergige Herdecker Landschaft und die Lebensrealität der Menschen.
Für die AfD sind das aber wesentliche Punkte, die zwingend zu berücksichtigen sind.
Die Lebensrealität sehr vieler Menschen ist, dass die Tage recht vollständig mit zeitlich eng angrenzenden Terminen durchgeplant sind.
Die Fahrten zur Arbeit und zurück sind oft verbunden mit dem Wahrnehmen von Terminen, der Erledigung von Einkäufen oder dem Wegbringen der Kinder zur Schule oder zu Freunden bzw. Veranstaltungen.
Da bleibt kein Spielraum für zwei gemütliche Radtouren zum Arbeitsplatz bzw. von diesem zurück.
Allein die Bezeichnungen von Stadtteilen wie Ahlenberg, Semberg oder Kermelberg zeigen die bergige Topologie Herdeckes. Selbst mit E-Rädern sind viele Menschen nicht fähig oder willens, hügelige Strecken mit dem Rad zurückzulegen.
Zudem ist die Stadtkasse leer und Herdecke muss daher umso sorgfältiger mit dem Geld seiner Bürger umgehen. Dauerhafte Kosten durch Radwege, die niemand benutzt, wären nicht nur ärgerlich, sondern führten zum Wegfall freiwilliger Leistungen oder zu Steuererhöhungen für die Bürger.
Weiterhin bestünde die Gefahr, dass in Anspruch genommene Fördermittel zurückgezahlt werden müssten.
Es kann nicht sein, dass links-grüne Ideologie ohne jede Faktenbasis auf Kosten der Bürger und schlussendlich gegen deren Interessen durchgedrückt wird.
Wir fordern daher im Sinne der Herdecker Bürger die Schaffung einer solchen Faktenbasis durch Zählungen des Radverkehrs auf den gemäß Radwegekonzepte vorgesehenen Strecken. Diese Fakten müssen für zukünftige Entscheidungen berücksichtigt werden.“