Die AfD-Fraktion Herdecke hat in der Sitzung des Rates der Stadt Herdecke am 09.12.2021 den Antrag „Zählung Alltagsradverkehr“ mit dem folgenden Beschlusstext gestellt:
„Die Stadt Herdecke führt auf den im Radverkehrskonzept der Stadt Herdecke im Wunschliniennetz ausgewiesenen Verbindungen mit hoher, mittlerer und geringer Priorität Zählungen des Alltagsradverkehrs durch, um das tatsächliche Verkehrsaufkommen durch Alltagsradfahrer auf diesen Verbindungen zu ermitteln.“
Die AfD-Fraktion begründete ihren Antrag wie folgt:
„Bei der Erstellung des Klimaschutzteilkonzeptes ‚Radverkehr‘ durch die Stadt Herdecke wurden bisher keine Verkehrszählungen zum sogenannten Alltagsradverkehr im Stadtgebiet Herdecke durchgeführt.
Um die Notwendigkeit der für diesen Radverkehr vorgesehenen Verbindungen zu überprüfen, sollten Verkehrszählungen des Alltagsradverkehrs durchgeführt werden, um die Entscheidungsgrundlage zu verbessern.“
Die AfD-Fraktion stimmte dem Antrag zu. Alle anderen im Rat vertretenen Parteien und die Bürgermeisterin lehnten den Antrag ab!
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Herdecke Oliver Haarmann kommentiert dies wie folgt:
„Die Ablehnung unseres Antrages beweist erneut, dass die Altparteien wenig Interesse an Fakten oder an einem wirtschaftlichen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler haben. Triebfeder ihres Handelns ist vielmehr ihre links-grüne Ideologie, die sie um jeden Preis – auch gegen die Interessen der Herdecker Bürger – durchsetzen wollen.
Jede wirtschaftlich handelnde Firma prüft die Erfolgsaussichten einer großen Investition vor deren Umsetzung. Basis einer solchen Prüfung sind Zahlen, aus denen sich der Nutzen und die Wirtschaftlichkeit der Investition ableiten lassen.
Eine seriöse Bank oder Sparkasse fordert von einem Existenzgründer – vor der Gewährung eines Kredites – einen Businessplan, in dem der Unternehmer Zahlen vorlegen muss, unter welchen Bedingungen seine Geschäftsidee funktioniert und ab wann sich diese wirtschaftlich rechnet.
Privatpersonen berücksichtigen bei einer Entscheidung für den Kauf eines Autos, welche Kosten für Anschaffung, Wartung und Kraftfahrzeugsteuer anfallen. Die jährliche Fahrleistung, der Verbrauch sowie ein möglicher Wiederverkaufswert sind weitere Entscheidungskriterien.
Diese Beispiele verdeutlichen, dass Zahlen und Fakten die Basis einer wirtschaftlich sinnvollen Entscheidung sind.
Die anderen Parteien im Rat der Stadt Herdecke verzichten mit der Ablehnung unseres Antrages bewusst auf diese Zahlen und Fakten! Wir halten dies für unseriös und unverantwortlich.
Für die AfD-Fraktion Herdecke ist ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Herdecker Bürger dagegen selbstverständlich.
Gerade in Zeiten von leeren Stadtkassen muss Herdecke umso sorgfältiger mit dem Geld seiner Bürger umgehen. Dauerhafte Kosten durch Radwege, die niemand benutzt, führen zum Wegfall freiwilliger Leistungen oder zu Steuererhöhungen.“