Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 01.09.2022 die Anfrage „Verbesserung IT-Sicherheit“.
Die AfD-Fraktion Herdecke hatte in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 18.11.2021 den Antrag „Sichere Zugänge zu IT-Systemen“ gestellt. Die Stadtverwaltung hatte zugesagt, dass die im Antrag enthaltenen Anforderungen zur Umsetzung einer Reihe von Sicherheitsmaßnahmen für die IT-Systeme der Stadtverwaltung geprüft und ggf. umgesetzt werden sollen.
Nun bittet die AfD-Fraktion Herdecke, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Welche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit sind seit November 2021 seitens der Stadt Herdecke umgesetzt worden?
2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit sind für die Zukunft geplant und wann sollen diese umgesetzt werden?
3. Wurden die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zum Thema IT-Sicherheit seit November 2021 geschult? Welche Schulungsmaßnahmen mit welchem Umfang wurden ggf. durchgeführt?
4. Gab es seit November 2021 Cyber-Angriffe auf die IT-Systeme bei der Stadt Herdecke, durch die es zu Ausfällen von IT-Systemen oder dem Verlust von sensiblen Daten kam? Wenn ja, welche Systeme bzw. welche Daten waren betroffen?
Der Fraktionsvorsitzender Oliver Haarmann, der als Dipl.-Informatiker und Projektmanager langjährige Erfahrungen in der Entwicklung und dem Betrieb von sicheren IT-Systemen hat, begründet die Anfrage wie folgt:
„Auch wenn das Thema IT-Sicherheit regelmäßig von anderen Themen in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund gedrängt wird, nimmt dessen Bedeutung durch die zunehmende Digitalisierung, z. B. durch die vom Gesetzgeber geforderte Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis zum Ende 2022, stetig zu.
Datenverluste, finanzielle Schäden oder Nichtverfügbarkeiten von Dienstleistungen sind nur einige der möglichen negativen Folgen, die es im Sinne der Bürger und der Stadt Herdecke zu vermeiden gilt.
Diese Anfrage zeigt auf, wo die Stadt Herdecke in punkto IT-Sicherheit steht und welche Ansatzpunkte es für Verbesserung gibt.“
