Fraktion Ihrer Alternative für Deutschland (AfD) im Herdecker Stadtrat
Am 9. Januar 2025 ab 19 Uhr kommt es auf X (ehemals Twitter) zu einem Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk.
Folgen Sie unserer sympathischen Kanzlerkandidatin Alice Weidel auf X und seien Sie dabei, wenn sie sich mit dem größten Visionär unserer Zeit austauscht.
Neuigkeiten zu Alice Weidel und zu dem wichtigsten Gespräch vor der Bundestagwahl finden Sie unter https://alice-weidel.de/
Stellungnahme von Oliver Haarmann (AfD-Fraktion Herdecke):
Der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen einer 5-tägigen Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2025 seine Landesliste mit 40 Kandidaten gewählt. Ich durfte als einer von 500 Delegierten als Vertreter des AfD-Kreisverbands Ennepe-Ruhr an dieser Veranstaltung teilnehmen.
Wir haben eine gute Liste gewählt und gehen damit voller Zuversicht in den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025.
Besonders gefreut haben mich die Wahlen von meinen beiden hochgeschätzten Parteikollegen Matthias Helferich und Christian Zaum aus dem AfD-Bezirk Arnsberg. Beide wurden von dem Mitgliedern ihrer Kreisverbände zudem mit überwältigender Mehrheit als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt.
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich wurde auf Platz 6 der Liste gewählt und überzeugte die Delegierten mit einer mitreißenden Rede mit dem Schwerpunktthema „Remigration“. Er engagiert sich – neben seiner Arbeit im Bundestag – im kommunalpolitischen Bereich als Stadtrat in Dortmund und organisiert viele Veranstaltungen zur Stärkung des politischen Vorfelds.
Christian Zaum wurde auf Platz 10 der Liste gewählt und kommt aus dem AfD-Kreisverband Siegen-Wittgenstein. Neben seiner Arbeit im dortigen Kreistag ist er ehrenamtlich als Sprecher des AfD-Bezirksverbands Arnsberg tätig. Als sein Stellvertreter in diesem Gremium durfte ich gemeinsam mit ihm einige Veranstaltungen mit hochkarätigen Gästen organisieren und werde dies auch im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 gemeinschaftlich mit ihm tun.
Sowohl Matthias Helferich als auch Christian Zaum waren beim Neujahrempfang der AfD-Fraktion Herdecke im Jahr 2024 zu Gast und sind uns daher bestens bekannt. Auch bei zukünftigen Veranstaltungen werden beide gewiss zugegen sein.
Ich gratuliere beiden Kandidaten zu ihrer Wahl auf unsere Landesliste und bin mir sicher, dass sie das patriotische Lager in Berlin stärken und sich mit Herzblut für unser Land und seine Bürger einsetzen werden.
Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Ratssitzung am 20.06.2024 die Anfrage „Frühzeitige Plakatierungen“.
Mit der Wahlkampfplakatierung darf in Herdecke sechs Wochen vor einer Wahl begonnen werden.
Da die EU-Wahl in den beteiligten EU-Staaten im Zeitfenster vom 06.06.2024 bis zum 09.06.2024 stattfindet, fragte der Vorsitzende der AfD-Fraktion Herdecke Oliver Haarmann bei der Stadtverwaltung nach, welches Startdatum für Herdecke relevant sei.
Die Stadtverwaltung teilte mit, dass in Herdecke ab dem 28.04.2024 plakatiert werden dürfte.
Seit dem 26.04.2024 sind im Herdecker Stadtgebiet aber bereits viele Plakate der Altparteien zu sehen. (1)
In diesem Kontext bittet die AfD-Fraktion Herdecke, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Wie wurden die Parteien, die bereits vor dem Zeitfenster der erlaubten Plakatierung ihre Plakate anbrachten, von der Stadtverwaltung auf ihr Fehlverhalten angesprochen?
2. Welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung Herdecke ergriffen bzw. wird sie zukünftig ergreifen, um einen fairen Wettstreit der Parteien bzgl. der Plakatierungen sicherzustellen?
3. Welche Maßnahmen sind seitens der Stadtverwaltung Herdecke angedacht, um die offenkundigen Verletzungen des Regelwerks für die Plakatierung zu sanktionieren?
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Oliver Haarmann begründet die Anfrage wie folgt:
„Ein Wahlkampf ist ein Wettstreit der Parteien um die Gunst der Wähler. Dieser Wettstreit sollte – trotz unterschiedlicher Ansichten – fair und unter Einhaltung der Vorgaben erfolgen.
Wenn sich Parteien über die ihnen sicher bekannten Vorgaben hinwegsetzen, um Standortvorteile für ihre Plakate zu erlangen, zeigt dies ihr fragwürdiges Verständnis für diese eigentlich selbstverständlichen Rahmenbedingungen.
Da dieses Verhalten von Parteien an den Tag gelegt wird, die sich selbst gerne als ‚demokratische Parteien‘ bezeichnen und dem politischen Gegner diese Eigenschaft absprechen, offenbart dies deren blutleeres Demokratieverständnis.
Die AfD wird sich weiterhin an die gegebenen Rahmenbedingungen halten, da wir diese als Basis eines fairen Wahlkampfs im demokratischen Sinn anerkennen und achten.“
Quellen: