Die AfD-Fraktion Herdecke stellt in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Sicherheit am 02.09.2021 den Antrag „Katastrophenschutz – Informieren“.
Der Antrag ist Teil eines dreiteiligen Antragspaketes zum Katastrophenschutz in Herdecke.
Die AfD-Fraktion legt den folgenden Beschlusstext zur Abstimmung vor:
„Die Stadt Herdecke informiert ihre Bürger darüber, wie diese bei verschiedenen Katastrophentypen über das Eintreten des jeweiligen Katastrophenfalles benachrichtigt werden. Sie zeigt den Bürgern auf, wie diese bei den jeweiligen Warnungen (z.B. durch Sirenen) reagieren sollen.
Weiterhin stellt die Stadt Herdecke ihren Bürgern eine Dokumentation über die Abläufe bei verschiedenen möglichen Katastrophentypen (Starkregenereignis, Black-out, usw.) zur Verfügung. In dieser Dokumentation sind die Meldungsketten zwischen der ersten Information über das Eintreten des Katastrophenfalles bis hin zur Warnung der Bürger und Kommunikation von Handlungsempfehlungen beschrieben.
Die Stadt Herdecke stellt all diese Informationen online auf ihrer Internet-Seite und allen Haushalten einmalig in Papierform bis zum 30.06.2022 zur Verfügung.“
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Haarmann begründet den Antrag wie folgt:
„Informierte Bürger sind die Grundbedingung für einen funktionierenden Katastrophenschutz.
Denn wenn die Bürger möglichst zeitnah über eine funktionierende Meldungskette über das Eintreten eines Katastrophenfalles informiert werden, müssen diese wissen, wie sie sich zu verhalten haben und mit welchen weiteren Schritten sie rechnen können.
Wissen die Bürger nicht, wie sie z.B. Sirenen-Signale zu bewerten haben, besteht die Gefahr, dass diese im harmlosesten Fall die Telefonleitungen der Stadt belegen und in schlimmeren Fällen in Panik geraten und sich und andere durch ihr Verhalten gefährden.
Durch die Umsetzung dieses Beschlusses werden die Bürger umfassend informiert, können selbst bei Ausfall des Internets oder Stroms auf das papierne Dokument zurückgreifen, um so im Katastrophenfall optimal reagieren zu können.“