Stellungnahme von Dipl.-Inform. Oliver Haarmann, Vorsitzender AfD-Fraktion Herdecke:
Das Aktionsbündnis „Herdecke steht auf – für Vielfalt und Demokratie“ möchte wieder „ein Zeichen setzen“, diesmal in Form einer Lichterkette am 08.03.2024 in der Herdecker Fußgängerzone.
Zum einen ist es gut, wenn die Leute an der frischen Luft sind, sich ein wenig bewegen und einer Freizeitbeschäftigung nachgehen. Mit ansprechender Beleuchtung, einem Würstchenstand und ein paar Kaltgetränken dabei kann das sicher eine gemütliche Veranstaltung werden, auf der sich die Teilnehmer mutig fühlen und zu „den Guten“ gehören.
Auf der anderen Seite stelle ich mir die Frage, was diese Leute eigentlich wollen.
„Für Vielfalt und Demokratie“ will sich das Bündnis einsetzen.
Die legitime Vielfalt im demokratischen politischen Spektrum geht von links bis rechts. Als rechter Demokrat akzeptiere ich selbstverständlich Anhänger aller dieser Ausrichtungen, auch wenn die politischen Schnittmengen mit einigen sicher marginal sind. Wenn Unterstützer des Bündnisses Plakate mit infantilen Beschriftungen wie „FCK AFD“ oder „Braun ist ekelhAFD“ in die Höhe recken und damit offen gegen eine demokratische Partei hetzen, deutet das eher auf ein beschränktes Verständnis in Sachen Vielfalt und Demokratie hin.
Das sogenannte Rechercheportal „Correctiv“ musste inzwischen eingestehen, „dass es sich bei allen zentralen Behauptungen des Textes vom 10. Januar 2024 – also dem angeblichen ‚Geheimplan‘ zur Vertreibung von Migranten und der Ausweisung sogar von Deutschen um keine Tatsachen handelt, für die Belege existieren, sondern lediglich um Meinungen und Deutungen von Correctiv selbst.“(1). Der eigentliche Aufhänger für die orchestrierten Kundgebungen – wie auch die in Herdecke – entfällt somit ersatzlos.
Ich sehe es als sehr kritisch an, dass solche geäußerten Meinungen und Deutungen von Medien, Parteien und anderen Organisationen ungeprüft übernommen, als Wahrheit gewertet und nicht hinterfragt werden.
Es bleibt also die Frage im Raum stehen, warum diese Leute demonstrieren.
Und dabei gibt es genug Themen, für die es sich lohnte, auf die Straße zu gehen.
Wie wäre eine Demo gegen staatsverschuldete hohe Energiepreise, gegen die fortschreitende Deindustrialisierung Deutschlands oder gegen das Vollversagen der politischen Eliten auf nahezu allen Ebenen? Wichtige Themen gäbe es mehr als genug. Aber kritische Töne gegen die Regierungen in Land und Bund sind offensichtlich nicht gewollt.
Ich werte diese Veranstaltungen daher – ob sie nun Demonstration, Lichterkette, Mahnwache oder anders heißen – als Ausdruck von hilflosen Versuchen des politischen Establishments, sich gegen den drohenden Verlust von Deutungshoheit, Macht und schlussendlich Geld zu wehren. Engagierte Bürger sind dabei gern gesehene und instrumentalisierte Helfer, denen ich wünsche, dass sie ihren Elan behalten und dieses perfide Spiel zeitnah durchschauen.
Quellen:
(1) https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-muss-falschbehauptung-unterlassen/
