Stellungnahme von Oliver Haarmann (AfD-Fraktion Herdecke) zum Ampel-Aus:
Das Ende der Ampel-Koalition war überfällig, denn sie hat Politik gegen die Interessen der Bürger gemacht.
Der Antriebsmotor dieser Koalition war stets links-grüne Ideologie und zu keinem Zeitpunkt fachliche Expertise.
Bestes Beispiel dafür ist die sog. „Energiewende“, die weltweit belächelt wird.
Volatile Energiequellen wie Wind und Sonne bieten – bei fehlenden Speichermöglichkeiten – keine Versorgungssicherheit für das Industrieland Deutschland.
Aber anstatt von diesem Irrweg abzulassen, lautet die Devise stets, dass der Ausbau der „Erneuerbaren“ schneller erfolgen muss.
Die „Fortschrittskoalition“ unter dem führungsschwachen Kanzler Scholz ist u.a. verantwortlich für
- die fortschreitende Deindustrialisierung Deutschlands und den damit verbundenen Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen,
- die Zerstörung modernster Kraftwerke zur Erzeugung von preiswertem Strom,
- massive finanzielle Belastungen zukünftiger Generationen durch Schuldenaufbau bei gleichzeitigem maximalem Steueraufkommen sowie
- den Verlust der inneren Sicherheit und die Ausplünderung unserer Sozialsysteme durch unkontrollierte Massenzuwanderung.
Es erschließt sich mir nicht, warum Scholz erst im neuen Jahr die Vertrauensfrage stellen möchte.
Diese Regierung genießt zu Recht nahezu kein Vertrauen in der Bevölkerung, hat ihre Mehrheit im Bundestag verloren und wird kein weiteres Vorhaben umsetzen können.
Scholz sollte die Vertrauensfrage daher umgehend stellen und den Weg für möglichst zeitnahe Neuwahlen frei machen.
Deutschland braucht einen Neuanfang. Und dieser Neuanfang wird nur mit der AfD zu machen sein.
Dafür stehen wir bereit und werden Abgeordnete wie Matthias Helferich aus Dortmund in den nächsten deutschen Bundestag entsenden.