Stellungnahme von Dipl.-Inform. Oliver Haarmann, Vorsitzender AfD-Fraktion Herdecke:
Anlässlich eines auf Basis von rechtlich fragwürdigen Methoden zustande gekommenen Berichts des regierungsnahen Recherche-Netzwerks „Correctiv“ kommt es in Herdecke zu einer Demonstration unter dem Motto „Herdecke steht auf – Für Vielfalt und Demokratie“.
Wir werten diese Demonstration als Teil einer geplanten und orchestrierten Kampagne, die das Ziel verfolgt, die einzige Oppositionspartei – bei stetig steigenden Zustimmungswerten – zu diskreditieren, um vom Komplettversagen der politischen Eliten in Deutschland abzulenken.
Folgerichtig lehnt die AfD-Fraktion Herdecke eine Teilnahme an dieser Veranstaltung ab.
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29.01.2024 in einem Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ wie folgt Stellung genommen:
„Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.
Hinsichtlich der in den vergangenen Wochen gegen unsere Partei mit falschen Behauptungen – zu denen auch die Lüge über angeblich von der AfD geplante Deportationen gehört – geführten Kampagne heißt es im Positionspapier wie folgt:
- Die AfD unterscheidet nicht zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Ansehen von Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolks.
- Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, welche die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen – die Politik der AfD vertritt auch ihre Interessen!
- Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung.“ (1)
Kein Land und kein Volk der Welt können unbegrenzte Migration ohne massive negative Auswirkungen in vielen Lebensbereichen und ohne den Verlust der eigenen Identität überstehen.
Remigration bietet die Chance, die Situationen in vielen dieser Lebensbereiche deutlich zu verbessern. Dazu zählen u.a. die innere Sicherheit, der Wohnungs- und Immobilienmarkt sowie die finanzielle Situation der Kommunen, die aktuell auch in Herdecke als sehr kritisch zu bewerten ist.
Quellen:
(1) https://www.afd.de/afd-positionspapier-zur-remigration-raeumt-mit-deportationsluege-auf/